Heiko Werning war in den USA im Urlaub und berichtet darüber höchst amüsant in seinem Blog bei der taz:

Als ich mein Reiseziel Florida im Vorfeld der Tour erwähnte, wurde ich wiederholt mitleidig bis missbilligend angeschaut. Er jedenfalls fahre nicht mehr in die USA, so lange George Bush da regiere, teilte mir ein Bekannter mit – und abgesehen davon, dass diese eiserne Haltung das Bush-Regime sicherlich bald schon in die Knie gezwungen haben wird, bin ich relativ sicher, dass dieselbe Person mir bei einer Reise nach sagen wir China begeistert beigepflichtet hätte, wie aufregend und spannend das sei. Und spannend ist China ja auch, vor allem für die Dissidenten, die dort reihenweise umgenietet werden. Aber da geht es ja schließlich um kritischen Dialog oder so.

"It looks as if Hollywood brides keep the bouquets and throw away the grooms."

• "You have 19 children???"

• "I love my husband"

• "Lady, I love my cigar, too, but I take it out once in a while."

• "A hermit eh? Then why's your table set for four?"

• "That's nothing. My alarm clock is set for eight."

• "You know, I'd buy you a parachute if I knew it wouldn't open."

• "Haha you're crazy, I got a pair of shoes."

A man's only as old as the woman he feels

Behind every successful man is a woman, behind her is his wife.

From the moment I picked your book up until I laid it down I was convulsed with laughter. Someday I intend reading it.

I have nothing but respect for you, and not much of that.

Oh, are you from Wales? Do you know a fella named Jonah? He used to live in whales for a while.

Time flies like an arrow. Fruit flies like a banana.

Groucho Marx - 02.10.1890 - 19.08.1977

(Zugabe von Chico)

Ich habe immer noch eine dicke Halsschlagader in Sachen Abmahnungen und Meinungsfreiheit. Die Sache mit Stefan Niggemeier ist da nur der Tropfen gewesen, der das persönliche Fass zum überlaufen gebracht hat. Ich frage mich stündlich, was in diesem Land eigentlich gerade passiert.

Eine ganz gute Übersicht über den rechtlichen Stand in Sachen "Kommentarhaftung" liefert Thomas Schwenke (Link via Robert). Sein sehr lesenswerter Artikel fasst gut und verständlich zusammen, wie die Lage zur Zeit ist. Dabei kommt er zu dem Schluss:

Wollt Ihr so richtig und völlig sicher sein, dann stellt Eure Kommentare auf “Moderation” und löscht jeden Kommentar, der auch nur ein bisschen nach Rechtsverletzung aussieht.

Das mag sicher stimmen, finde ich aber nicht akzeptabel, zumal es mit dieser Software schlichtweg nicht umsetzbar ist. Das ich bei Antville (und anderen Plattformen) nicht die Möglichkeit habe, Kommentare vor ihrer Veröffentlichung zu prüfen, zeigt deutlich, in welche Richtung sich zumindest in Deutschland die Rechtssprechung bewegt hat. Als man Antville 2001 auf den Markt brachte, dachte man nicht an eine Moderationsmöglichkeit, weil der Gedanke, dass man Meinungen vor ihrer Veröffentlichung überprüfen soll, ziemlich abwegig war. Eine Löschfunktion reichte völlig aus. Würde ich mich an Rat halten, müsste ich entweder die Kommentare abschalten, oder das Blog mit einem Passwort versehen, so dass nur ein geschlossener Nutzerkreis Zugang hat. Bin ich ein Tag weg, müsste ich die Kommentarfunktion aller Einträge der letzten fünf Jahre schließen, oder ein Schloß vors Blog klemmen.

Schwenk weist daraufhin, dass es sehr unterschiedliche Urteile zum Thema "Mitstörer" gibt. Das Problem ist halt, dass jeder Richter zu der einen oder anderen Auffassung neigen könnte. Die Chancen, dass man sich vor einem Gericht gegen eine eventuelle Abmahnung erfolgreich wehren kann liegen so zwischen 50% (Düsseldorf, Berlin) und 0,5 % (Hamburg).

Das Problem ist nicht nur die unsichere Rechtslage, sondern auch, dass viele Richter, vorsichtig formuliert, nur eine rudimentäre Ahnung haben, wie Blogs/Foren funktionieren. Auch die Frage, wann man eine persönliche Kritik äußert und wann man eine Firma oder eine Person (was mittlerweile in der Rechtssprechung auch nicht mehr komplett getrennt wird) beleidigt, bzw. verleumdet ist völlig offen. Das geht so weit, dass seit dem Stolpe Urteil jemand auch dann auf die Unterlassung klagen kann, wenn die Aussage nicht eindeutig ist. Anders ausgedrückt steht es im Text der "taz":

Wenn sich jemand meldet und behauptet, er sei in seinen Persönlichkeitsrechten verletzt, muss die Presse sämtliche denkbaren Textauslegungsmöglichkeiten durchprüfen und dem Betroffenen versprechen, dass zukünftig eine eindeutig "harmlose" Formulierung gewählt wird...

Meiner Meinung nach läuft seit einigen Jahren in Sachen Presse- und Meinungsfreiheit etwas grundsätzlich falsch. Am besten fassen das zwei Zitate aus einer Artikelreihe des "USA erklärt" Blogs zusammen:

Denn aus Sicht der Amerikaner ist eine weit reichende Meinungsfreiheit langfristig die einzige Möglichkeit, um die Bürgerrechte zu schützen. In dem Moment, wo der Staat einen Teil der freien Rede einschränken darf, entzieht er sich damit auch zum Teil der Kontrolle des Bürgers und kann andere Verstöße vor dem Volk verstecken. Die Demokratie wird dann langsam ausgehöhlt, wie durch einen Tumor. Ohne free speech ist die Freiheit verloren.

und

Amerikaner tun sich mit diesem Prinzip schwer. Aus ihrer Sicht ist die Verfassung dazu da, um das Volk vor dem Staat zu schützen - dass der Staat die Verfassung vor dem Volk schützen soll, finden sie seltsam.

Nicht das ich die USA als Hort der absoluten Demokratie ansehen würde, aber in Sachen Meinungs- und Pressefreiheit liegt mir der Ansatz doch deutlich näher und die Frage stellt sich, wie man einen solchen Ansatz auch in den deutschen Gesetzen verankern kann.

Die Firma "Callactive", die sich seit länger Zeit schon mehrere gerichtliche Auseinandersetzungen mit diversen Kritikern befindet, hat nun den Journalisten Stefan Niggemeier abgemahnt, der die Aktivitäten der Firma seit Monaten kritisch kommentiert. Stefan schreibt:

Es geht um einen Kommentar, den ein Nutzer am vergangenen Sonntag um 3.37 Uhr früh unter diesem Eintrag abgegeben hat. Ich habe diesen Kommentar unmittelbar, nachdem ich ihn gesehen habe, gelöscht: Das war am Sonntag um 11.06 Uhr. Das genügt der Firma Callactive nicht. Ihr Anwalt teilt mir mit, dass trotz der Löschung nicht dauerhaft ausgeschlossen sei, dass dieser Kommentar erneut abgegeben werde. Ich sei „als Störer” verantwortlich, weil ich dieses Blog eingerichtet und in meinem einleitenden Beitrag ausdrücklich zu Kommentaren aufgefordert habe. Es sei deshalb meine Pflicht, die Kommentare vor der Veröffentlichung auf ihre rechtliche Zulässigkeit zu überprüfen.

Die Argumentation "Callactive" läuft darauf hinaus, dass man als Besitzer eines Forums oder eines Blogs automatisch auch die Einträge verantwortlich ist, die nicht im eigenen Namen geschrieben würden. Man wäre gezwungen, Kommentare entweder gar nicht mehr zuzulassen, oder nur nach sorgfältiger, rechtlicher Überprüfung frei zu schalten.

Dummerweise ist die Rechtsspechung in diese Fall tatsächlich völlig uneindeutig. Es gibt Urteile, die Foren/Blogbetreiber aus der Haftung nehmen, es gibt aber auch das bekannte "Heiseforen Urteil" das da einen völlig anderen Weg einschlägt. Stefan Niggemeier hat sich dazu entschlossen, mit den ihm zur Verfügung stehenden rechtlichen Mittel gegen die Abmahnung vorzugehen.

Diese Abmahnung und vor allem deren Argumentation setzt eine Zäsur in Sachen Meinungsfreiheit im Netz. Wenn sich "Callactive" tatsächlich mit ihrer Abmahnung vor einem Gericht durchsetzten sollte, ist das partizipative Netz in Deutschland so gut wie tot und gleicht dem eines totalitären Staates, in dem alle Texte vor ihrer Veröffentlichung von einem Rechtsexperten/Zensor geprüft werden müssen, will man nicht Gefahr laufen, sich demnächst vor Gericht zu befinden. Aber selbst wenn man sich darauf einlassen würde, bedeutet dass nicht, dass einmal abgegebener Kommentar, der zum Zeitpunkt, als er geprüft wurde, rechtlich einwandfrei war, auch in Zukunft rechtliche einwandfrei bleibt. Das zeigt ja das Beispiel der Abmahnungen durch Karl-Heinz Schwensen, der gegen Texte vorgeht, die seinen ehemaligen Spitznamen enthalten und ohne das Wissen verfasst wurden, dass Herr Schwensen seinen Spitznamen abgelegt hat. Im Falle der Sache Schwensen/"taz" geht das Urteil soweit, dass auch Archiveinträge gelöscht, bzw. verändert werden müssen, die vor der Bekanntgabe der Änderung des Spitznamens lagen. Mit anderen Worten: setzt sich dieses Urteil durch, kann man jederzeit bei einer veränderten Fakten- oder Gesetzeslage gegen die Veröffentlichung eines Artikels vorgehen, auch wenn dieser zum Zeitpunkt seiner Veröffentlichung rechtlich völlig in Ordnung war.

Mit anderen Worten: die Meinungsfreiheit, das höchste Gut einer Demokratie, wäre somit in Deutschland völlig zerstört. Deswegen kann ich nur alle Blogger, Journalisten,Verleger, Autoren usw. bitten, die laufenden rechtlichen Auseinandersetzungen in den diversen Fällen möglichst breit und prominent zu verlinken und journalistisch zu begleiten.

Update: In diesem Zusammenhang steht auch der Artikel vom Textkoch, der sehr lesenwert ist.

Gerade festgestellt, dass das eigene Leben immer mehr den Personen ähnelt, die in Romanen von Philippe Djian beschrieben werden. Bin mir ein wenig unsicher, ob das o.k. ist, oder ob man lieber doch lieber... ja eigentlich wer sein würde? Ernest Hemingway? Henry Miller? Groucho Marx?