Meine Herren, ist das Ding geil. (Scrollen) Ein Mashup Album des eh genialen "Revolver" Albums der Beatles. Ich hab es damals über einen Artikel bei "Boing, Boing" gefunden, kurz gehört, aber seit dem lungerte das Ding auf meiner Festplatte rum. Seit dem Crash meines Rechners neulich habe ich die Musik neu sortiert und stolperte dabei wieder über das Album. Obwohl ich sonst kein Freund von Remakes bin: Die Arbeit, die da geleistet wurde, ist grandios.
Markus hat Presse/Blogstimmen zu Schäubles Maßnahmenkatalog zusammengestellt. Darunter auch eine Zusammenfassung von Rabenhorst:
* Präventive(?) Rasterfahndung für das BKA. * Präventive(?) Online-Durchsuchung für das BKA und nicht nur für die Geheimdienste. * Instrumentalisierung der LKW Maut-Daten für Fahndungszwecke bei schweren Straftaten und Terrorismus. Referentenentwurf dazu wird Mitte April aus der Schublade gezaubert, interne Absprachen zwischen Toll Collect und BKA bereits durchgeführt. * Änderung des Passgesetzes, damit die in den RFID-Chips der ID-Dokumente gespeicherten biometrischen Daten auch bei den Meldeämtern gespeichert werden. * Umgehung des Gebots der Achtung des Kernbereichs privater Lebensgestaltung beim Großen Lauschangriff über die Erfindung des “Richterbands”, so dass sichergestellt ist, dass zunächst und trotzdem komplette Gesprächsinhalte aufgezeichnet werden könnten. * Ausweitung der Telekommunikationsüberwachungsbefugnisse für Geheimdienste über Änderung des G-10 Gesetzes.
Nur um es noch mal klar zu sagen: Das ist keine Idee, die man irgendwie mal gerade hat und vielleicht auch mal in ferner Zukunft umsetzen will. Das wird gerade in die Tat umgesetzt. Jetzt. In diesem Moment.