Heiko Werning war in den USA im Urlaub und berichtet darüber höchst amüsant in seinem Blog bei der taz:

Als ich mein Reiseziel Florida im Vorfeld der Tour erwähnte, wurde ich wiederholt mitleidig bis missbilligend angeschaut. Er jedenfalls fahre nicht mehr in die USA, so lange George Bush da regiere, teilte mir ein Bekannter mit – und abgesehen davon, dass diese eiserne Haltung das Bush-Regime sicherlich bald schon in die Knie gezwungen haben wird, bin ich relativ sicher, dass dieselbe Person mir bei einer Reise nach sagen wir China begeistert beigepflichtet hätte, wie aufregend und spannend das sei. Und spannend ist China ja auch, vor allem für die Dissidenten, die dort reihenweise umgenietet werden. Aber da geht es ja schließlich um kritischen Dialog oder so.

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Soso. Sponline schreibt (immerhin mal mit halbempörten Unterton):

Ziel der "Postbeschlagnahmungen" seien ausschließlich Bekennerbriefe gewesen, hieß es heute.
[...]
Nach Angaben der Bundesanwaltschaft wurde nur ein Brief geöffnet, die übrigen äußerlich in Augenschein genommen.

Frage 1:
Warum muss man Bekennerschreiben, die meist an so unbekannte Adressaten wie jene der dpa gerichtet sind, abfangen, wenn sie doch eh ankommen und der Polizei übergeben werden? Denkt man, dass sich die mögliche Terroristen die Schreiben erst einmal mit vollem Absender zum Gegenlesen gegenseitig per Post zuschicken? Nach dem Motto "Du, schau mal wegen der Kommata?"

Frage 2:
Wie erkennt man ein Bekennerschreiben, die ja vermutlich nicht selten ohne Absendeadresse kommen? Krackelige Handschrift? Am Rand angekokelt? Mao-Briefmarke?

Frage 3:
Wenn die Behörden nur Bekennerschreiben gesucht haben, warum haben Sie dann die Post aus den Stadtteilen Eimsbüttel und St.Georg gefilzt? Da sitzt keine einzige Redaktion, an die ein Bekennerschreiben gerichtet werden könnte. Die sitzen alle im Zustellbezirk Mitte.

Frage 4:
Freuen sich die Journalisten, die in den Stadtteilen gerne wohnen, dass ihre Post gegengelesen wird?

Frage 5:
Ich glaube kaum, dass sich irgendein ein militanter Linker noch die Mieten in der Schanze erlauben kann. Wen überwacht man da?

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Ich war ja eigentlich der Meinung, dass die Regierung die Grenzen des Rechtsstaates akzeptiert. Sie vielleicht versucht einzudellen, aber im Grunde akzeptiert. Und les ich gerade bei den Kollegen das hier:

...dass Online-Durchsuchungen von Computern durch Nachrichtendienste des Bundes bereits seit 2005 auf der Rechtsgrundlage einer „Dienstvorschrift“ stattfinden, die vom damaligen Innenminister Otto Schily abgezeichnet worden sei. [...]

Nur um es klar zu formulieren: Die Diskussion, ob Online-Durchsuchungen überhaupt stattfinden dürfen, ob ein Staat so weit gehen darf, und was die Bürger davon halten, ist schon längst gelaufen. Es reichen jetzt "Dienstanweisungen" eines Ministers, um sich über das Grundgesetz hinweg zu setzen. Die Untergebenen haben auch nichts besseres zu tun, als diese umzusetzen. Befehl ist ja Befehl, das kennen wir ja noch von der Wehrmacht.

Nachtrag 25-04-07, 18:03 Uhr
Die Sache wirft Fragen auf. Nicht nur ob die "Dienstanweisung" eines Ministers über dem Grundgesetz steht. Viel mehr, über welche technischen Möglichkeiten die Ermittlungsbehörden schon seit 2005 (und vermutlich früher), schon verfügen konnten.

In einer sehr lesenswerten Zusammenfassung auf einer Strafrechtsseite kann man erfahren:

Seit 2005 verpflichtet sie etwa die Telekommunikations-Überwachungs-Verordnung (TKÜV)[70] in Verbindung mit einer dazu aufgrund einer Ermächtigung in § 11 TKÜV ergangenen Technischen Richtlinie,[71] Standardschnittstellen zur Ausleitung bestimmter Daten an die Strafverfolgungsbehörden bereitzustellen.

Das ist zweifach interessant:

  1. Behörden unterliegen den gleichen technologischen Gesetzen, wie der Rest der Welt. Mit anderen Worten: auch Behörden haben erstmal die Technologie und schaffen dann die gesetzlichen Rahmenbedingungen für deren Einsatz. Da man 2005 also schon sehr konkret in einem Gesetz etwas festschreiben konnte, liegt die Vermutung nahe, dass man schon seit weit vor 2005 an einer technischen Lösung einer Online Durchsuchung arbeitet.

  2. Wo man was ausleiten kann, kann man auch was einleiten. Eine Schnittstelle ist immer nach beiden Seiten offen.

Mir geht es bei der Sache nicht mal um die Online-Durchsuchung als solche, sondern um die Art und Weise, wie nach Gutsherrenart Politik gemacht wird. Was kommt als nächstes? Post-It Notizen eines Ministers, die das Grundgesetz aushebeln?

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Manchmal bin ich ja schon sehr naiv. Ich dachte nämlich immer, dass wir hier in Deutschland ein offenes System der Pressefreiheit haben. Damit meine ich, dass ich als Journalist, der zu dem auch noch im Besitz eines offiziellen Presseausweises ist, sich bei Firmen aber auch bei Behörden bei den Pressestellen anmelden kann. Ist das erledigt, kann ich Fragen stellen und darauf hoffen, dass ich eine Antwort bekomme. Und genauso geht das auch bei der Bundespressekonferenz, also jenen Veranstaltungen, bei denen über die Entscheidungen der großen Politik vor Journalisten gesprochen wird. Da ich bisher keinen Sinn gesehen habe, mich bei der BPK zu akkreditieren, habe ich es gelassen, bin daher vermutlich ebenso erstaunt wie Markus

Die Bundespressekonferenz ist ein privatwirtschaftlicher Verein, wo man Mitglied werden kann. Feste zahlen 30 Euro, Freie 20 Euro Mitgliedsgebühr - pro Monat. Dafür darf man auch Fragen stellen und bekommt wohl auch sein eigenes Fach, wo dann Pressemitteilungen, etc. abgelegt werden. Mittelfristig sollte ich vielleicht einfach mal versuchen, Mitglied werden. Aber wie ich gerade nachlese, dürfte das nicht so einfach sein.

Will man also nicht 20 Euro im Monat zahlen, darf man auch keine Fragen stellen. Das tolle auch - dadurch, dass die BPK ein privater Verein ist, sind sie nicht gezwungen jede Akkreditierung anzunehmen, egal wie viele Presseausweise man vorweisen kann. Mit anderen Worten: will man einen nervigen Fragesteller los werden, kann man ihm theoretisch einfach seine Anmeldung und Vereinsmitgliedschaft entziehen. Wie demokratisch ist das denn, bitte?

Noch lustiger wird es, wenn man sich vor Augen hält, dass die BPK eine Einrichtung ist, die von Journalisten gegründet wurde und bis heute geführt wird. Es sind also Kollegen, die darüber entscheiden, ob und wann man Fragen stellen darf, was die ganze Geschichte noch absurder macht. Gleichzeitig bekommt man aber auch einen Eindruck, wie verzahnt in Berlin (wie vorher auch schon in Bonn) Politiker und Journalisten leben. Das es mit dem kritischem Qualitätsjournalismus nicht weit her sein kann, verwundert da kaum noch.

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Wie soll ich das nur formulieren?

Dachte Herr Dahlmann, als er konzentriert auf den Bildschirm starte, während im Fernsehen das NFL Playoffgame Seattle vs. Dallas lief. Er hörte nicht zu, denn seine Gedanken kreisten um die Wörter, die er in einem virtuellen Satz hin und her schob. Doch dann bemerkte er die wohl schon etwas länger anwesende und jammernde Katze, die sich lautstark darüber beschwerte, dass sie Hunger litt. Brummelnd erhob er sich aus einem Bürostuhl, warf einen missbilligenden Blick aus dem Fenster, wo die graue Luft alles zu umschließen schien, auch die Menschen, die langsam über den Bürgersteig schlichen. Doch wenige Momente später war er wieder bei diesem einen Text und bei dem Gedanken, wie es mit dem Text und den Worten nun weitergehen sollte, während die Katze wartend um seine Beine schlich. Sie wich wie üblich nicht von seiner Seite bis er die Küche und damit auch den Futternapf erreicht hatte, ganz so, als wolle sie ganz sicher gehen, dass er auf dem kurzen Weg nicht plötzlich umdreht, um den Satz endlich fertig zu schreiben. Tatsächlich flogen weiter Worte durch seinen Kopf, formierten sich Satzfetzen wie flüchtige chemische Verbindungen, die sich wieder in Nichts auflösten und für immer verschwanden. Aber warum sollte er sich auch konzentrieren. Der Futternapf stand sauber da wo er immer stand, das Futter nur wenig davon entfernt, und die Handgriffe waren nach fast einem Jahr mehr als bekannt: Löffel aus der Schublade rechts, Futterdose aufmachen, Löffel in die Dose und das Futter in den Napf füllen. Dabei der Katze zuhören, wie sie aufgeregt schnurrt. Und so machte er es auch dieses mal, den inneren Blick aber weiter konzentriert auf den zu schreibenden Text. Und während er das Futter in Napf schabte passierte es: die Idee, wie die Worte endlich in eine sinnvolle und ebenso schöne Reihenfolge zu bekommen waren. Aufgeregt, den Löffel einfach mitnehmend, eilte er aus der Küche ins Arbeitszimmer, möglichst schnell, denn manche Ideen sind so zart und schreckhaft, dass sie ebenso schnell wieder verschwinden, wie sie gekommen sind. Also huschte Herr Dahlmann hurtig wieder an den Schreibtisch, und weil man mit einer Hand nicht gut schreiben kann, steckte er sich den Löffel einfach in den Mund, schließlich hatte er sich ja gerade was zu Essen gemacht. Als der Satz geschrieben war, kam ihm dann ein schrecklicher Gedanke...

War ausnahmsweise statt Whiskas mal "Sheba" Katzenfutter, und zwar „Geschnetzeltes mit Poularde in feiner Sosse“. Geschmacklich sind mir die sehr weichen, kleinen Brocken aufgefallen, die man auf der Zunge so leicht zerdrücken konnte, dass mir der angegebene Fleischgehalt doch etwas übertrieben vorkommt und eine erstaunlich bittere Note im hinteren Gaumenbereich. Die Soße schmeckt in etwa so, wie eine am Pfannenboden angebratene Bratensoße. Gemüse war auch keins bei. Jetzt weiß ich wenigstens, warum meine Katze so scharf auf Frischfleisch ist.

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