Nachdem Justizministerin Zypries zumindest in Sachen Abmahnung mal eine gute Idee hatte, in dem sie eine erste private Abmahnungen mit maximal 50 Euro Kosten belegen will. mahnen Vereine wie der "Deutschen Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht e. V.", per dreiseitigen Anschreiben (pdf), schon mal an, dass das ja auch doof wäre, weil

Aus Sicht der Deutschen Vereinigung sichern bisher auch schon die jetzigen gesetzlichen Rahmenbedingungen, dass unberechtigt hohe Abmahnkosten, die bedauerlicherweise manchmal geltend gemacht werden, gerichtlich nicht durchgesetzt werden können. Die in Aussicht genommenen Maßnahmen bergen hingegen eine erhebliche Gefahr, dass Urheberrechtsverletzungen im Netz nahezu sanktionslos bleiben.
Weiter warnt man:
"Eine Deckelung der Erstattung der Abmahnkosten führt hingegen zum Freibrief für Rechtsverletzungen im Netz."
Klar, dann lieber ein Freibrief für Anwälte, die das Werkzeug der Abmahnung als hübsche Geldquelle entdeckt haben. Das es ein Problem mit dem Abmahnwesen gibt, ist dem Verein aber durchaus bekannt. Deswegen hat man eine, ich muss schon sagen, zynische Idee.
Nach unserem Erachten wäre es sachgerechter, dem Problem der unberechtigt hohen Abmahngebühren durch Aufklärung zu begegnen. Da die Jugendlichen heutzutage
in aller Regel in der Lage sind, sich die für sie notwendigen Informationen ohne große Mühe und ohne besondere Fachkenntnisse im Netz selbst zu beschaffen, wäre die Einrichtung entsprechender Webpages ein geeignetes Mittel. Gerne beteiligt sich hieran die Deutsche Vereinigung.

Ich könnte es ja nicht glauben, wenn es nicht so im pdf stehen würde. Man soll dem teilweise ungesetzlichen Treiben im Abmahnwesen mit einer "Webseite" begegnen, die man schon irgendwie finden wird, wenn man sich für das Thema interessiert.

Gegenvorschlag, liebe "Deutsche Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht e. V". In Zukunft verzichtetet man auf alle Abmahnungen, die sonst an sog. Raubkopierer verschickt werden, und richtet eine Seite ein, auf der sich die von einer Raubkopie betroffenen Firmen informieren können, was man so alles dagegen machen kann.

Quelle fürs pdf LBR Blog

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mow, Fr, 15.12.2006, 21:12

Vorsicht, es geht meines Wissens bei dem Zypries-Gesetzentwurf um Abmahnungen wegen Urheberrechtsverstößen. Unterlassungsansprüche wegen Formulierungen können wohl weiterhin teuer werden.


viktorhaase, 17. Dezember 2006 21:49:06 MEZ

ach ja. wenn dieser abmahnungswahn nicht so unglaublich nervend und entlarvend wäre, wäre er eigentlich nur unfassbar öde.


stollentroll, 21. Dezember 2006 14:33:23 MEZ

Deutsche Vereinigung für gewerblichen Arschlöcherschutz?

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