Wenn ich sowas lese oder andere Berichte über das Thema "Grundeinkommen" entdecke. Wenn ich mir das Buch von Friebe und Lobo anschaue, dann keimt in mir der Verdacht auf, dass der Marxismus doch noch nicht so ganz tot ist, wie es lange ausgesehen hat. Allerdings scheint es sich nicht um den klassischen und vor ein paar Jahren mit Pauken und Trompeten untergegangenen Sozialismus östlicher Bürokratenprägung zu handeln. So wie es aussieht ist es etwas, was ich "Kapitalistischen Pippi-Langstrumpf-Marxismus" nennen würde. Ein "Ich mach den Marxismus wie er gefällt" Marxismus, kombiniert mit zwar, verstaubten, aber immer noch brauchbaren Liberalismus Krempel.

Was ich ja an beiden Ansätzen, also Grundeinkommen hier, ich arbeite wie, wann und für wen ich will da, interessant finde, ist der Wunsch, den regelwütigen Staat, vor allem dem Sozialstaat, in seine Schranken zu weisen. Da gibt es offenbar, und Ixens Beobachtung des Publikums scheint das zu bestätigen, eine ziemlich große bürgerliche Schicht, die sich aus mittelständischen Unternehmern und in der Gesellschaft angekommenen Spät-Hippies der 70er Jahre zusammensetzt, die nicht nur enttäuscht von der Handlungsunfähigkeit des Staates sind, sondern auch eingesehen haben, dass man wohl selber was tun muss, damit sich was ändert. Denn die Handlungsunfähigkeit des Staates und sein zielloses rumfummeln an den Sozialsystemen verfolgt zumindest der Westen schon seit Anfang der 70er Jahre. Wer sich auch nur eine Wiederholung einer „Tagesschau vor 25 Jahren“ anschaut, wird überrascht sein, wie sich nur die Gesichter, aber nicht die Worte verändert haben.

Auf der anderen Seite scheint genau dieser Ärger über die Politik dann auch so langsam bei deren Vertreter angekommen zu sein. Das gilt zum Beispiel für die Bereiche Strom, Gas und so weiter. Wobei der Aktionismus wohl eine Mischung aus praktischem Populismus und Frust ist. Denn die ehemals defizitären Staatsunternehmen werfen jetzt satte Gewinne ab, aber gleichzeitig sorgen die neuen Herren über Gas, Wasser, Strom auch dafür, dass die Strompreise seit 2000 um 35% gestiegen sind. (Quelle: Spiegel, Ausgabe 42). Und fröhlich weiter steigen. Warum auch immer. Jetzt erinnern sich viele Menschen (mich eingeschlossen), die in den 90er Jahren die Übergabe des Energiesektors an die Neocons befürwortet haben, dass die Energiepreise bis Ende der 90er Jahre trotz diverser Kriege und Ölkrisen und weniger Atomstrom aus Russland, ziemlich stabil gewesen sind, und Stromausfälle eine absolute Seltenheit waren. Und weil man nun laut nachdenkt drohen Manager der Energiekonzerne völlig unverhohlen dem Staat und dem Bürger damit, das Stromausfälle wie in den USA auch in Deutschland keine Seltenheit werden sollte sich die Politik nicht aus den Geschäften der Energiewirtschaft raushalten. Da regt sich wohl bei einigen Politikern mittlerweile der Verdacht, dass eine Staatswirtschaft, jedenfalls in wichtigen Kernbereichen, so schlecht auch nicht war/ist. Das Wort "Verstaatlichung" wird zwar nicht in den Mund genommen, wohl aber das Wort "Kontrollkommission", was der Grund ist, warum die Energiewirtschaft nicht nur verbal Amok läuft. Und wie ernst es einigen Politikern zu sein scheint, sieht man an der Ankündigung von SPD Fraktionschef Peter Struck, dass der Bund bei weitern Entlassungen bei der Telekom seinen Einfluss über die restlichen 30% Aktienanteile kräftig bemerkbar machen würde

Ich finde die Entwicklungen, zusammen mit dem Untergang der Neokonservativen Ideen in den USA, ziemlich spannend und ich vermute mal frech, dass das neue Jahrtausend auch neuen Antworten auf die in den letzten 30 Jahre angehäuften Probleme wird finden müssen. Denn mit den alten wirtschaftlichen, sozialen und staatsphilosophischen Ansätzen wird das wohl nix. Nebenbei: seit 150 Jahren hat sich ja grundsätzlich kein neues Staatsphilosophisches System mehr entwickelt, sondern man hat nur die bestehenden weiterentwickelt. Wäre ja auch mal wieder Zeit, dass sich die Regierungsformen ändern. Ob nun als Resultat einer Zusammenlegung von alten Idee, oder durch etwas völlig anderes. Mal sehen, was der Pippi Langstrumpf Marxismus noch so hervor bringt.

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stollentroll, Di, 31.10.2006, 17:57

Muss ja nicht gleich Sozialismus sein

Der Staat kann die Energieunternehmen ja einfach auch besser kontollieren und regulieren bzw. diverse Standards vorschreiben, ev. auch das Stromnetz verstaatlichen, um einen gerechten Zugang/ Wettbewerb zu gewährleisten. Was er bezüglich der Unternehmen zu wenig macht (regulieren), macht er bei den Bürgern zuviel. Ich bin durchaus für ein Recht auf Wohnung, Gesundheit, Bildung und ein würdevolles Leben. Das funktioniert aber heutzutage nicht mehr mit zig Ämtern und einem Übermaß an Bürokratie, das weitestgehend von der Erwerbsarbeit finanziert wird (die immer weniger wird). Außerdem legt der seit Jahrzehnten stark zunehmende Individualismus nahe, dass die Menschen nicht mehr bevormundet werden wollen, sondern im stärkeren Maße selbst für soziale Belange und Vorsorge sorgen können. Daher scheint mir das Grundeinkommen bei gleichzeitigem Abbau der Sozialbürokratie und stärkerer Konsumbesteuerung genau die richtige Antwort zu sein. Wäre eigentlich etwas für die CDU, Freiheit statt Sozialismus.


DonDahlmann, 31. Oktober 2006 19:06:31 MEZ

Naja, die Geschichte zeigt, dass es meist leider nicht so gut ausgeht. Denn um die angesprochenen Dinge umzusetzen, dürfte man keine Angst haben, den Status quo zu verlassen. Also gedanklich wie auch wirtschaftlich. Das sehe ich nicht. Solange Profit in zweistelligen Prozentzahlen erwirtschaftet wird, so lange gibt es keinen Grund mehr Geld auszugeben als man müsste. Das System, da hat Marx sicher recht, frißt sich zwar selber auf, aber durch die Globalisierung und die Bildung von Monopolen durch Absprache der Geschäftsstrategien, dauert das eben noch etwas länger. Bisher war Asien der billige Markt, in 10 oder 20 Jahren wird man dann Afrika entdecken.

So eine gesellschaftliche Entwicklung wie diese, ist ja nix neues. Aber in keinem historischen Moment hat die Seite, die das Sagen und das Geld hatte, so reagiert, dass sie angefangen hat, das System zu ändern. Im Gegenteil. Meist wurde das System mit allen Mitteln verteidigt. Die DDR ist da nur das letzte Beispiel in einer langen Reihe.
Aber - wieder mal hat man die Chance in den nächsten Jahren grundlegend etwas an den gesellschaftlichen Strukturen zum positiven zu ändern. Vielleicht wird es ja diesesmal was.


miriam.von.k, 31. Oktober 2006 19:16:13 MEZ

auszug:

grienhans, Mittwoch, 25. Oktober 2006, 16:56
Marx, das Ur- und Vorbild von Harry Rowohlt! Ich schick Dir einen. Von der ganzen Marxmalerei hab ich schon Schwielen und eine ganze Menge auf Halde. Der Absatzmarkt ist eingebrochen, will ja keiner mehr was wissen von dem heutzutage, dabei: nie war er so wertvoll wie heute. Marxbüsten gehen aber immer noch ganz gut - natürlich nur als Brahms (2ter von links)

via da:sascha.antville.org


DonDahlmann, 31. Oktober 2006 19:34:21 MEZ

Ja, vielleicht eine Geschäftsidee mit Zukunft. Marx Büsten in Taiwan anfertigen lassen. Am besten eine Winke-Katze mit Marx Gesicht.


stollentroll, 2. November 2006 01:44:25 MEZ

Wenn man diesen TAZ-Kommentar glaubt(www.taz.de)
dann scheint das Grundeinkommen ja eine Idee der Neoliberalen zu sein. Allerdings ist nahezu jedes von Schlechts Argumenten dürftig, schon das erste baut auf Neid auf. Da Sozialisten und Kapitalisten die Idee gleichzeitig vehement ablehnen, dürfte eine Realisierung sicher noch sehr lange dauern. Liegt wohl an der Fixierung aller politischer Gruppen auf dem Ideal der Erwerbsarbeit. Und am Mißtrauen gegenüber den politischen Gegnern bzw. den bösen Unternehmen, den Sozialschmarotzern, etc.


Sannie, Mi, 01.11.2006, 11:45

Ich teile Ihren Optimismus nicht

Finde es im Gegenteil immer eher abstoßend, wenn Politiker sich über die hohen Strompreise erregen. Tatsächlich hat sich ja inzwischen selbst unter Bild-Lesern und CSU-Wählern herumgesprochen, daß es gar nicht die Ökosteuer war, die die Energie so verteuert hat, sondern der "Markt", den man ja unbedingt wollte, weil er angeblich alles richtet. Nun richtet der Markt: Die Nachfrage ist hoch, entsprechend die Preise. Wer sich darüber heute aufregt, hat damals im Privatisierungstaumel einfach nicht nachgedacht.

Als die ersten Privatisierungsbestrebungen sichtbar wurden, habe ich mich schon immer gefragt: Wenn unsere Stadtwerke so ineffizient und teuer sind, warum sollte sie dann jemand kaufen? Wenn die neuen Betreiber also meinen, sie können damit Geld verdienen, warum macht die Stadt das dann nicht selbst? Ist das nicht ihre Aufgabe, Menschen mit Lebenswichtigem zu versorgen, das sie sich alleine nicht beschaffen können?

Das gilt ja auch nicht nur bei uns. WTO und Weltbank machen die Kreditvergabe an Länder abhängig von der Privatisierung in genau diesen sensiblen Bereichen Wasser und Energie. So wird Politik gemacht, das sind die Berater, die auch hier das Sagen haben. Und in Deutschland kommt hinzu, daß immer jemand "DDR" ruft und damit alle Kritiker der aktuellen Entwicklung ins Abseits stellt.

In kleinen Einheiten läßt sich das (teilweise) rückgängig machen,

www.zdf.de

im Großen und Ganzen haben wir bereits verloren. Wenn deshalb nun endlich ein Umdenken hin zum dezentralen Einsatz regenerativer Energien einsetzte, hätte es wenigstens ein Gutes gehabt. Aber nicht einmal das sehe ich: Tatsächlich reißen sich die Leute um billiges Kaminholz, um "Energie zu sparen". Wahrscheinlich halten sie das für voll öko einen Weg zurück zur Natur. Ich meine, das ist einfach nur Rückschritt.


mspro, Mi, 01.11.2006, 12:12

Dass der Marxismus tod ist, war immer nur schon eine ideologische Behauptung von Leuten wie Fukuyama. Marx ist zwar nicht mehr am Leben, aber er ist auch nicht wirklich tod. "Ein Gespenst geht um in Europa..." Nach wie vor. Es ist unsere Entscheidung wie wir damit umgehen und was Marx uns heute noch zu erzählen hat. Ich finde eine ganze Menge.

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